Blockierte Politik: Ursachen und Folgen von „Divided Government“ in Deutschland
Simone Burkhart
MPIfG Buch
Zusammenfassung
Unterschiedliche parteipolitische Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat gelten gemeinhin als Hauptursache für die Reformschwäche deutscher Politik. Simone Burkhart hinterfragt diese Annahme und kommt zu dem überraschenden Ergebnis, dass nicht das sogenannte "Divided Government" zu massiven Verzögerungen oder zum Scheitern von Reformen führt, sondern vielmehr die politische Selbstbeschränkung der Bundesregierung. Die mit viel Euphorie verabschiedete Föderalismusreform wird daher am Befund der "blockierten" Politik wohl kaum etwas ändern können.
Inhalt
Kapitel 1
Der Bundesrat als Blockadeinstrument
Kapitel 2
Divided Government in Deutschland: Eine Ursachenanalyse
Kapitel 3
Konsequenzen von Divided Government in Deutschland
Kapitel 4
Die Föderalismusreform I: Prognosen über die Auswirkungen einer lange umkämpften Reform
Kapitel 5
Politikblockaden: Ursachen und Ausblicke
