Helmut Voelzkow und Everhard Holtmann (Hrsg.) Zwischen Wettbewerbs- und Verhandlungsdemokratie: Analysen zum
Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland
Wiesbaden: Westdeutscher Verlag, 2000
221 Seiten | ISBN ISBN 3-531-13338-1
Das deutsche Regierungssystem stellt eine Kombination von
Wettbewerbsdemokratie und Verhandlungsdemokratie dar. Zwar wird auf Bundes-
wie auf Länderebene parlamentarisch regiert, aber Parteienwettbewerb und
Mehrheitsprinzip kommen nur in einem sehr eingeschränkten Maße zum Zuge. Der
deutsche Föderalismus, die Koalitionsregierungen auf Bundes- und Länderebene
sowie korporatistische Arrangements erzeugen Verhandlungszwänge, die an die
Stelle des einfachen Mehrheitsentscheids treten. Ausgehend von der These,
das deutsche Regierungssystem erzeuge deshalb Risiken einer Selbstblockade,
wollen die Beiträge in diesem Band klären, ob diese Einschätzung zutrifft,
über welche Techniken der Kompromißbildung in dem verflochtenen
Regierungssystem Deutschlands politische Entscheidungen zustande kommen und
wie diese Entscheidungen im Hinblick auf ihre sachliche Qualität und
Legitimation zu beurteilen sind.
I. Einführung und Grundlagen
Everhard Holtmann und Helmut Voelzkow: Das Regierungssystem der
Bundesrepublik Deutschland zwischen Wettbewerbs- und Verhandlungsdemokratie:
Eine Einführung
Roland Czada:
Konkordanz, Korporatismus und Politikverflechtung: Dimensionen der
Verhandlungsdemokratie
II. Föderalismus
Wolfgang Renzsch: Bundesstaat oder Parteienstaat: Überlegungen zu
Entscheidungsprozessen im Spannungsfeld von föderaler Konsensbildung und
parlamentarischem Wettbewerb in Deutschland
Roland Lhotta: Konsens und Konkurrenz in der konstitutionellen Ökonomie
bikameraler Verhandlungsdemokratie: Der Vermittlungsausschuß als effiziente
Institution politischer Deliberation
Everhard Holtmann: Gesetzgebung in der Wohungspolitik des Bundes: Zur Rolle
des parteipolitischen Faktors
Thomas König und Thomas Bräuninger: Politikwechsel im Föderalismus
III. Koalitionen
Sabine Kropp: Verhandeln und Wettbewerb in der Regierungspraxis von
Länderkoalitionen - Handlungsarenen, Strategien und Konflikte von
Koalitionsakteuren
IV. Korporatismus
Helmut Voelzkow: Korporatismus in Deutschland: Chancen, Risiken und
Perspektiven
V. Schlußfolgerungen und Forschungsperspektiven
Arthur Benz: Anmerkungen zur Diskussion über Verhandlungsdemokratien