Fritz W. Scharpf   Föderalismusreform Kein Ausweg aus der Politikverflechtungsfalle?   Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Bd. 64   Frankfurt a.M.: Campus, 2009 174 Seiten | ISBN 978-3-593-38901-1 | € 24,90 Buch beim Verlag bestellen: www.campus.de       Inhalt [PDF] Vorwort [PDF] Einleitung [PDF]

 

 

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Abstract

 
Die Föderalismusreform sollte die Handlungsfähigkeit der Politik in Bund und Ländern verbessern. Ihr Ergebnis bleibt jedoch weit hinter dem Nötigen und Möglichen zurück. Denn nach wie vor erschwert die im Grundgesetz angelegte Verflechtung zwischen Bund und Ländern die nötige Reform. Fritz W. Scharpf beschreibt, wie es zu dieser Politikverflechtung kam, und zeigt deren negative Auswirkungen auf die bundesdeutsche Politik. Er erörtert aber auch Lösungskonzepte, die eine flexiblere Koordination und höhere Autonomie der Politik im Bund und in den einzelnen Ländern ermöglichen könnten.
 

 

Inhalt

 
Kapitel 1
Die Genealogie der Politikverflechtung
 1.1 Die Vorgeschichte des unitarischen Föderalismus
 1.2 Der unitarische Bundesstaat des Bonner Grundgesetzes
 1.3 Intensivere Verflechtung unter dem Grundgesetz

 
Kapitel 2
Probleme der Verflechtung
 2.1 Einleitung
 2.2 Die mangelnde Effektivität des »kooperativen Föderalismus«
 2.3 Parteienkonkurrenz in der Politikverflechtung
 2.4 Die mangelnde Autonomie der Landespolitik
 2.5 Fazit
 
Kapitel 3
Föderalismusreform: Verlauf und Ergebnisse
 3.1 Vorgeschichte und Verlauf
 3.2 Verhandlungsziele des Bundes
 3.3 Gesetzgebungskompetenzen der Länder
 3.4 Mischfinanzierung

 
Kapitel 4
Kompetenzverteilung im Mehrebenensystem
 4.1 Defizite des Erreichten für Bund und Länder
 4.2 Gesetzgebungskompetenzen
 4.3 Finanzverfassung
 4.4 Gestaltungsföderalismus: Autonom und gemeinverträglich

 

 

Rezensionen

 
Nach eigenen Regeln
Mehr Autonomie bei Steuern, neuer Finanzausgleich, eigene Regionalpolitik: Fritz Scharpf wirbt für starke Länder – und eine neue Föderalismusreform.
Albert Funk, im Tagesspiegel vom 15.6.2009 [PDF].
 
Scharpf hat mit seinem Konzept der Politikverflechtungsfalle die politikwissenschaftliche Debatte zum deutschen Föderalismus nachhaltig geprägt. ... Seiner Enttäuschung über die Ergebnisse der Kommissionsarbeit verleiht Scharpf deutlich Ausdruck und lässt keinen Zweifel daran, dass die Politikverflechtungsfalle auch weiterhin ein Merkmal des deutschen Föderalismus bleiben wird.
Stefanie John, Zeitschrift für Politikwissenschaft, erschienen online 16.7.2009.
 
Das schlanke Buch bietet ... hoch komprimiert Dreierlei: Es ist erstens eine Bilanz von Scharpfs Analysen der Genese und der internen Strukturprobleme des deutschen Föderalismus. Es ist zweitens seine Innenansicht der Föderalismusreform 2003/2004, die der Autor als Sachverständiger begleitete. Und es ist drittens eine Anleitung für eine politisch machbare und trotzdem "effektive" Reform des Verhältnisses von Bund und Ländern, die beide Seiten politisch wieder handlungsfähig machen könnte.
Sicco Lehmann-Brauns, in Max-Planck-Forschung 2/09, S. 100 [PDF].
 

 

Autor

 
Fritz W. Scharpf ist emeritierter Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln.