Close window
 MPIfG Discussion Paper 02/2

Gerhard Lehmbruch


Der unitarische Bundesstaat in Deutschland: Pfadabhängigkeit und Wandel


 

Abstract


 
The characteristic traits of German federalism are best explored in a historical analysis of the federal institutions. These exhibit a high degree of path-dependence that is due to the co-evolution of cultural orientations ("unitarism") and of the institutional arrangements. The institutional arrangements were shaped in successive sequences of development (1849, 1867/71, 1919, 1945-49) which generated, due to complementary "critical junctures," a system of increasing complexity that was more and more resistant to change. The longitudinal analysis shows that the institutional core of German 'unitary federalism' (as it has often been called) with its complex architecture withstands attempts at institutional engineering. However, the 'unitary' cultural orientations whose frame of reference was the nation state and which have contributed to the self-reproduction of this development path are now increasingly becoming obsolete. This might open windows of opportunity for greater decentralization.
 

Zusammenfassung


 
Die Eigenart des deutschen Föderalismus erschließt sich in einer historischen Analyse der bundesstaatlichen Institutionen. Dabei wird ein hohes Maß an Pfadabhängigkeit sichtbar, die ihre Persistenz über einen langen Zeitraum hinweg der Ko-Evolution von politisch-kulturellen Orientierungen ("Unitarismus") und institutionellen Arrangements verdankte. Die institutionellen Arrangements entfalteten sich sukzessive über mehrere Entwicklungssequenzen hinweg, die in einer Abfolge komplementärer institutioneller Weichenstellungen (1849, 1867/1871, 1919, 1945-1949) ein System von zunehmender, überaus veränderungsresistenter Komplexität hervorbrachten. Die Langfristanalyse führt zu dem Schluss, dass der institutionelle Kern des komplex verflochtenen "unitarischen Bundesstaates", wie das Ergebnis dieses Entwicklungspfades genannt worden ist, weiterhin eine durch Pfadabhängigkeit bedingte Resistenz gegen "institutional engineering" aufweist. Die "unitarischen" politisch-kulturellen Orientierungen hingegen, die seit der Mitte des 19. Jahrhunderts zur Selbstreproduktion dieses Entwicklungspfades beitrugen und deren Bezugsrahmen der Nationalstaat war, werden in zunehmendem Maße obsolet. Dies könnte Veränderungsspielräume eröffnen, die sich am Dezentralisierungsparadigma orientieren.
 

Inhalt


 
1 Einleitung
2 Das Problem
2.1 Die Reformdiskussion
2.2 Erzählungen und Metaphern zur Entwicklungsgeschichte des deutschen Bundesstaates
2.3 Analytische Konzepte: Institutionelle Weichenstellungen und Pfadabhängigkeit
2.4 Institutionelle Pfadabhängigkeit und kulturelle Orientierungen
2.5 Entwicklungssequenzen und institutionelle Landnahme
3 Entwicklungssequenzen des deutschen Bundesstaates im Überblick
4 Kulturelle Orientierungen und erste Weichenstellungen: Das Programm der Rechtseinheit und das institutionelle Dilemma der deutschen Einigungsbewegung
4.1 Die Paulskirchenverfassung: Exekutivföderalismus als Lösung des unitarischen Dilemmas
5 Bismarcks Bundesstaat als hegemoniales Verhandlungssystem
5.1 Die föderative Kooptation der einzelstaatlichen Bürokratien
5.2 Der Bundesstaat als "dilatorischer Herrschaftskompromiss" und seine Unitarisierungsdynamik
5.3 Der Bundesrat und das föderative Verhandlungssystem
5.4 Die Finanzverfassung des Kaiserreiches als offenes Problem
6 Die erste Krise im Entwicklungspfad: Weimarer Weichenstellungen
6.1 Der Weimarer Zentralisierungsschub
6.2 Vom Bundesrat zum Reichsrat: Funktionswandel und Kontinuität
6.3 Die Weichenstellung zum Verbundsystem in der Finanzverfassung
7 Die zweite Krise im Entwicklungspfad: Die Rekonstruktion des Bundesstaates zwischen Kontinuitätsdenken und Besatzungseingriffen
7.1 Die Auflösung Preußens
7.2 Kompetenzaufteilung und Finanzverfassung im Parlamentarischen Rat
7.3 Der Bundesrat des Grundgesetzes
7.4 Politikverflechtung als Anpassungsreaktion auf den externen Schock
8 Pfadabhängigkeit und Reformspielräume
9 Literatur
Close window