Die Bedeutung der nationalen Parteipolitik für die Umsetzung europäischer Sozialrichtlinien

Oliver Treib

15. August 2004

MPIfG Buch

original

Mit einer Einleitung von Gerda Falkner

Politik – Verbände – Recht: Die Umsetzung europäischer Sozialpolitik, Band 1
Frankfurt a.M.: Campus, 2004
298 Seiten | ISBN 3-593-37703-9

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(Dieses MPIfG-Buch ist beim Verlag vergriffen.)
Treib, Oliver
Die Bedeutung der nationalen Parteipolitik für die Umsetzung europäischer Sozialrichtlinien. Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Band 51. Frankfurt a.M.: Campus Verlag, 2004.

Zusammenfassung

Die Durchsetzung von EU-Richtlinien muss nicht an der Beharrungskraft nationaler Politiktraditionen scheitern, sondern ist eine Frage des politischen Willens. Vor dem Hintergrund der Debatte über die Handlungsfähigkeit der EU geht dieses Buch der Frage nach, welche Faktoren zu einer erfolgreichen Umsetzung von EU-Richtlinien beitragen. Anhand der Untersuchung von sechs arbeitsrechtlichen Richtlinien in vier Ländern relativiert der Autor die häufig vertretene "Misfit-These", die das Ausmaß der Kompatibilität zwischen europäischen Vorgaben und bestehenden nationalen Regelungen für entscheidend hält. Die beobachteten Umsetzungsprozesse waren stattdessen durch die parteipolitische Handlungslogik von Regierungen, den Einfluss von Interessengruppen und die Verknüpfung mit anderen nationalen Reformprozessen geprägt.


Inhalt

Einleitung
"Neues Regieren" und "Soziales Europa": EU-Mindestregulierung und Soft Law in der Praxis
von Gerda Falkner

Kapitel 1
Steuerung und Implementation im europäischen Mehrebenensystem: Der Untersuchungsgegenstand
 
Kapitel 2
Die Umsetzung europäischer Richtlinien in theoretischer Perspektive
 
Kapitel 3
Die politisch-institutionellen Rahmenbedingungen in den vier ausgewählten Ländern 
 
Kapitel 4
Die Umsetzung der Richtlinien in Deutschland
 
Kapitel 5
Die Umsetzung der Richtlinien in den Niederlanden
 
Kapitel 6
Die Umsetzung der Richtlinien in Großbritannien
 
Kapitel 7
Die Umsetzung der Richtlinien in Irland
 
Kapitel 8
Europäische Vorgaben, nationaler Anpassungsbedarf und seine politische Verarbeitung: Ein theoriebezogenes Resümee
 
Kapitel 9
Fazit


Autor

Oliver Treib

Dr. Oliver Treib ist Wissenschaftlicher Assistent in der Abteilung Politikwissenschaft des Instituts für Höhere Studien in Wien. Von 1999 bis 2003 war er Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. 2002 promovierte er an der Universität zu Köln.

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